Kurz & knapp: Sonderurlaub
In Ausnahmesituationen können Arbeitnehmer eine vorübergehende bezahlte Freistellung beanspruchen. Sie müssen dann nicht von ihrem Urlaubsanspruch Gebrauch machen. Die wichtigsten Fakten fassen wir in unserem Handout zusammen, das Sie kostenlos herunterladen können.
In der Regel wird zusätzlicher Urlaub beim Tod eines nahen Angehörigen oder der eigenen Hochzeit gewährt. Hier finden Sie eine Auflistung der Gründe für Sonderurlaub.
Das hängt vom jeweiligen Anlass ab und davon, was Arbeitnehmer und Arbeitgeber vereinbaren.
Inhalt
Kostenloses Handout zum Thema „Sonderurlaub“
In unserem Handout fassen wir die wichtigsten Fakten zum Sonderurlaub zusammen. Sie können das PDF-Dokument kostenlos in Farbe oder als druckerfreundliche Version herunterladen.
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Worauf beruht der Anspruch auf Sonderurlaub?
Im Laufe des eigenen Lebens ereignen sich immer wieder schöne, aber auch schlimme Dinge. Vor allem Schicksalsschläge wirbeln das Seelenleben derart durcheinander, dass es kaum möglich ist, als Arbeitnehmer die arbeitsvertraglich geschuldete Leistung in entsprechender Qualität zu erbringen. Er braucht Zeit, um das Erlebte zu verarbeiten.
Aus diesem Grund sieht das Arbeitsrecht Sonderurlaub vor. Er verschafft Betroffenen einen kurzen Moment Zeit zum Durchatmen. Sonderurlaub wird zusätzlich zum gesetzlichen Jahresurlaub gewährt. Der Arbeitnehmer erhält in dieser Zeit trotzdem den vollen Lohn.
Der Anspruch auf Sonderurlaub ergibt sich aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gegenüber seinen Mitarbeitenden. In anerkannten Ausnahmesituationen können sie Sonderurlaub bei ihrem Arbeitgeber beantragen und sich dabei auf § 616 S. 1 BGB berufen, der Folgendes besagt:
Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird.“
Zu der Frage, welche Umstände konkret einen Sonderurlaub rechtfertigen, hat das Bundesarbeitsgericht in seiner Rechtsprechung verschiedene Fallgruppen herausgearbeitet. Außerdem orientieren sich Arbeitgeber an den im „Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst“ (TVöD) genannten Anlässen. In § 29 TVöD ist auch die Länge des eingeräumten Sonderurlaubs definiert.
Mögliche Gründe für Sonderurlaub im Überblick
Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung hat verschiedene Konstellationen entwickelt, in denen ein gesetzlicher Anspruch auf Sonderurlaub besteht. Diese lassen sich im Wesentlichen in zwei Kategorien unterteilen:
Das sind zum einen familiäre Ereignisse, bei denen der Arbeitnehmer unbedingt anwesend sein muss und bei denen nicht erwartet werden kann, dass er dem Ereignis fernbleibt.
Hierzu gehören insbesondere die:
- eigene Hochzeit oder Lebenspartnerschaft
- Hochzeit der Kinder
- (Goldene) Hochzeit der Eltern
- Geburt des eigenen Kindes
- Konfirmation und Erstkommunion
- Beerdigung naher Angehöriger
Die zweite Kategorie sind persönliche Unglücksfälle, bei denen der Arbeitgeber nicht erwarten kann, dass der Arbeitnehmer trotzdem seiner Arbeitspflicht nachkommt, beispielsweise:
- eine zwingende ärztliche Behandlung, die nicht außerhalb der vereinbarten Arbeitszeiten erfolgen kann
- ein Verkehrsunfall, den der Arbeitnehmer nicht selbst verschuldet hat
- eine Wohnungseinbruch oder Wohnungsbrand
- eine zu Unrecht zulasten des Beschäftigten angeordnete Untersuchungshaft
Todesfälle und Beerdigungen im engen Familienkreis
Den meisten Arbeitnehmern ist wohl bekannt, dass es Sonderurlaub bei einem Todesfall gibt. Aber nicht jeder Todesfall rechtfertigt eine bezahlte Freistellung. Bei welchen Beerdigungen bekommt man also Sonderurlaub?
Ein Sterbefall ist in der Regel nur dann relevant, wenn ein nahes Familienmitglied verstirbt, wenn zu ihm eine Verwandtschaft 1. Grades bestand. Demnach gewährt der Arbeitgeber Sonderurlaub bei:
- Tod des Ehepartners bzw. eingetragenen Lebenspartners
- Tod der Eltern oder Schwiegereltern
- Todesfall unter Geschwistern·
- Versterben des eigenen Kindes (auch Stief-, Adoptiv- und Pflegekinder)
Ein gesetzlicher Sonderurlaub hilft unter diesen Umständen, den ersten Schock zu verarbeiten und um die Beerdigung und notwendige Behördengänge zu organisieren.
Wie wie viele Tage Sie zusätzlichen Urlaub bei einem Todesfall bekommen, hängt mitunter auch davon ab, wie lange Sie bereits im Unternehmen arbeiten und wie verständnisvoll der Arbeitgeber ist. Es ist deshalb durchaus möglich, dass er mehr als zwei freie Tage bei einem Todesfall gewährt. Sprechen Sie mit Ihrem Vorgesetzten darüber und erkundigen Sie sich auch, ob dafür eine bestimmte Betriebsvereinbarung gilt.
Sonderurlaub bei einer Hochzeit
Zwar erwähnt § 616 BGB die Hochzeit nicht ausdrücklich als Freistellungsgrund.
Nach der ständigen Rechtsprechung der Arbeitsgerichte gehört sie – und auch die Eintragung der Lebenspartnerschaft – zu den Gründen, die eine vorübergehende persönliche Verhinderung im Sinne dieser Vorschrift entschuldigen.
Der Sonderurlaub beträgt in der Regel nur einen Tag. Für längere Feierlichkeiten und die Hochzeitsreise müssen Sie also auf Ihren Erholungsurlaub zurückgreifen.
Nicht nur für die eigene Hochzeit gibt es häufig einen arbeitsfreien Tag, auch bei Feierlichkeiten und Jubiläen der Eltern können Sie den Arbeitgeber um Sonderurlaub bitten. Die goldene Hochzeit (50. Hochzeitstag) ist einer dieser Anlässe, ebenso wie die Hochzeit des Kindes.
Sonderurlaub bei der Geburt des eigenen Kindes
Väter erhalten Sonderurlaub zumindest am Tag der Geburt. Diesen Urlaub müssen sie allerdings rechtzeitig beantragen.
Wie viele freie Tage frisch gebackene Väter erhalten, ist gesetzlich nicht geregelt. In der Regel sind ein bis drei Tage angemessen. Darüber entscheidet allerdings der Arbeitgeber.
Schauen Sie in Ihrem Arbeitsvertrag nach, was für Sie gilt. Auch in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung können Sie fündig werden. Aus diesen Dokumenten geht in der Regel auch hervor, wie viele freie Tage Sie für die Geburt Ihres Kindes erhalten.
Dieser Anspruch steht allerdings nur verheirateten Vätern zu oder dem zweiten Elternteil in einer Lebenspartnerschaft. Ob unverheiratete Männer ein Recht auf Sonderurlaub haben, ist hingegen umstritten.
Frauen profitieren vom Mutterschutz und sind demnach sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Entbindung von der Arbeit freigestellt. Sie sind daher nicht auf den Sonderurlaub angewiesen.
In der Regel kein Sonderurlaub für Arztbesuche
Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer allgemeine Arzttermine außerhalb der Arbeitszeit vereinbaren – dies allerdings nur, soweit das überhaupt möglich und zumutbar ist.
In folgenden Ausnahmefällen hat der Arbeitgeber seinem Mitarbeiter Sonderurlaub zu gewähren:
- Aufgrund dringender Beschwerden benötigt der Beschäftige eine schnellstmögliche ärztliche Versorgung.
- Der Arbeitnehmer muss – beispielsweise wegen einer Blutabnahme oder Magenspiegelung – nüchtern zum Arzttermin erscheinen.
- Die Arztpraxis bietet nur eingeschränkte Öffnungszeiten (während der Arbeitszeit des Beschäftigten) an.
Pflege von erkrankten Familienangehörigen
Im Regelfall ist die Pflege von Familienangehörigen als persönlicher Hinderungsgrund des Arbeitnehmers anzusehen, sodass er dafür Sonderurlaub nach § 616 BGB beanspruchen kann.
Ob ein solcher Anspruch im Einzelfall besteht, ist davon abhängig, ob es für den Beschäftigten zumutbar ist, trotz Erkrankung des Familienmitglieds arbeiten zu gehen. Dabei spielen folgende Aspekte eine Rolle:
- Steht das Familienmitglied dem Arbeitnehmer besonders nahe? Damit ist nicht die räumliche Nähe gemeint, sondern eine enge seelische Bindung. Grundsätzlich fallen Ehe- und Lebenspartner, Eltern und Geschwister darunter sowie die eigenen Kinder.
- Ist das Familienmitglied auf die Pflege des Beschäftigten angewiesen, weil keine anderweitige Versorgung zur Verfügung steht?
Pflege des eigenen erkrankten Kindes
Erkrankt ein Kind, das noch nicht zwölf Jahre alt ist oder das aufgrund einer Behinderung besondere Hilfe benötigt, so gilt dies für beide Eltern als persönlicher Hinderungsgrund.
Laut § 45 SGB V muss der Arbeitgeber sie in diesem Fall freistellen – bei fortlaufender Lohnzahlung. Sonderurlaub ist in diesem Fall also gar nicht erforderlich. Voraussetzung für eine Freistellung ist allerdings, dass ein Arzt bescheinigt, dass das Kind Betreuung benötigt.
Je älter Kinder werden, desto weniger Pflege benötigen sie im Krankheitsfall. Hier gelten dieselben Regeln wie bei der bezahlten Freistellung zur Pflege von Familienangehörigen.
Rechtlich umstritten: Sonderurlaub bei einem Umzug
Ob ein bevorstehender Umzug einen Anspruch auf Sonderurlaub begründet, ist nicht ganz unumstritten. Sie haben ein Recht darauf, wenn dies in Ihrem Arbeitsvertrag oder den Betriebsvereinbarungen entsprechend festgelegt ist. In allen anderen Fällen gilt Folgendes:
Umzug aus privaten Gründen:
- Es besteht in der Regel kein Recht auf Sonderurlaub, weil Sie den Umzug selbst „verschuldet“ haben. Dafür müssen Sie Ihre freie Zeit verwenden.
- Mitunter lohnt es sich trotzdem, beim Arbeitgeber nachzufragen. Häufig gewähren sie aus Kulanz eine bezahlte Freistellung für den Umzugstag.
- Erscheint die Erfüllung der Arbeitnehmerpflicht als unzumutbar, so besteht laut Bundesarbeitsgericht ein Anspruch auf Sonderurlaub (25.04.1960, Az.: 1 AZR 16/58).
Umzug aus betrieblichen Gründen:
- Verlegt der Arbeitgeber seine Betriebsstätte an einen anderen Standort, so erfolgt der Umzug aus einem betrieblichen Grund.
- In diesem Fall hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Sonderurlaub, vor allem, wenn der Umzug dringend stattfinden muss.
- Der „Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst“ (TVöD) regelt einen Anspruch auf bezahlte Freistellung für einen Umzug aus dienstlichen bzw. betrieblichen Gründen.
Quellen und weiterführende Links
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PeterM. meint
17. Februar 2022 at 18:42
Hallo, was genau sind Arbeitsjubiläen? Zählt dort die Azubi-Zeit dazu?
Uli meint
16. Mai 2021 at 10:32
Guten Tag,
Meine Oma ist verstorben, laut meinen Vertrag steht mir 1 Tag Spnderurlaub zu, nun ist mein Opa wenige Tage danach auch verstorben. Nun werden beide gleichzeitig beigesetzt.
Steht mir dann noch 1 Tag Sonderurlaub zu?
Sprich also 2 Tage, weile beide verstorben sind.
s.kesici meint
23. November 2020 at 16:03
Ich arbeite in einem Betrieb und kriege nicht mehr als drei Wochen Urlaub für Sommerferien ich habe aber ein Kind zu Hause mit Apple Apps sie Krankheit mit 90 % Schwerbehindertenausweis habe ich den extra Anspruch vom Arbeitgeber dass ich nicht drei Wochen sondern vier Wochen Urlaub machen möchte wie Freund für eine Antwort danke
Petra meint
13. Juli 2020 at 20:55
Hallo,
meine Mutter ist vor kurzen gestorben und daraufhin hat mich meine Ärztin krankgeschrieben .
Mir stehen 2 Tage Sonderurlaub zu aber meine Chefin gibt sie mir nicht weil ich krankgeschrieben war.
Das ist doch nicht richtig…oder ?
Ich würde mich über eine Antwort sehr freuen.
Vielen Dank
Manuela meint
5. Juli 2020 at 17:56
Gibt es für die eigene Silber Hochzeit Sonderurlaub
Kohl meint
26. Februar 2020 at 9:28
Hallo zusammen,
Mein Sohn 16 Jahre hat eine eingetragen Schwerbehinderung von 70% G,B und H im SchweBi.
Nun ist es das zweite Jahr in folge, in dem ich mit meinem gesetzlichen Urlaub und den Gazen Untersuchungen, Überprüfung MDK und Pflegedienst nicht hinkomme. Stehen mir dann auch Sonderurlaubstage für Erkrankung oder sogar für das kranke Kind bis 12 Jahren zu?
Vielen Dank und lieben Gruß
Michaela meint
28. Januar 2020 at 9:48
Hallo,
der Mann von meiner Mutter ist verstorben. Also mein Stiefvater.
Bekomme ich für die Beerdigung einen Sonderurlaubstag? Ich habe gelesen das bis zu 2 Tage SU möglich sind.
Muss man dafür vom Stiefvater adoptiert sein? Oder gilt dies auch so?
Wibel meint
13. Januar 2020 at 16:30
Meine Mutter hat Pflegestufe 2 und lebt zu Hause. Immer wieder gibt es Termine, bei denen sie meine Hilfe benötigt, die in meiner Arbeitszeit liegen und sich nicht anders legen lassen. Gibt es hierfür ein Recht auf Sonderurlaub? In den letzten 3 Monaten musste ich deshalb 5 Tage Urlaub nehmen.
Marina O. meint
8. November 2019 at 10:40
Hallo,
bei meinem Mann steht eine ambulante OP mit Vollnarkose an.
Er hat ein Schreiben bekommen, wo drin steht, das er bitte zu der Untersuchung eine Begleitperson mitbringen soll, die auch nach dem Eingriff 24 Stunden, bzw. für die vom Arzt angegebene Zeit, betreuen soll.
Auch während des gesamten Aufenthalt des Eingriffes, muss die Person anwesend sein.
Diese Person wäre ich, die Ehefrau. Wir haben keine Kinder und unsere Mütter sind auch in einem Alter, wo man ihnen das nicht mehr zutrauen kann.
Meine Frage nun: Steht mir da Sonderurlaub für diese evtl. 2 Tage zu?
Oder kann ich mich da für diese Zeit krank schreiben lassen? (wie es ja auch bei Kindern der Fall ist, wenn sie krank werden. 10 Tage Regelung.)
Für eine Info, oder kleinen Rat wäre ich Ihnen sehr dankbar und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Marina
Konrad meint
1. November 2019 at 3:20
Hallo, ich habe mein Bruder am Sontag beerdigt. Laut mein Arbeitgeber bekommen ich kein Sonderurlaub. Ist das gesetzlich ok? Kann mir jemand helfen?
Marianne meint
25. Oktober 2019 at 11:59
Hallo,
mein Sohn möchte im November heiraten. Mir steht ein Tag Sonderurlaub zu. Da ich aber als Teilzeitmitarbeiterin beschäftigt bin, soll ich nur den Durchschnitt meiner wöchentlichen Arbeitszeit gutgeschrieben bekommen.
Ist das so richtig?
Sabine meint
10. Oktober 2019 at 14:25
Hallo,
gibt es eine gesetzliche Regelung wann der Sonderurlaub verfällt ?
Bsp. Wir haben geheiratet (Aug 18) aber aus verschiednen persönlichen Gründen im Büro davon niemanden etwas erzählt. Kann ich den Sonderurlaub auch nachträglich beantragen ?
Vielen Dank
Sabine
Veronika meint
8. Oktober 2019 at 19:19
Hallo
Was ist mit aus betrieblichen Gründen umziehen gemeint?
Muss der Umzug mit der Arbeit zu tun haben? Näher oder ähnliches?
Mfg
Detlef meint
3. Oktober 2019 at 12:22
Wird für die Diamantenen Hochzeit Sonderurlaub gewährt?? Macht es Sinn, diesen beim Arbeitgeber zu beantragen??
Ellen R. meint
18. September 2019 at 13:12
Guten Tag,
ich möchte gerne wissen, ob ich mit einem Teilzeit-Arbeitsvertrag von 16h/Woche einen Anspruch auf Umzugsurlaub habe. Der Umzug ist nur im Raum von ca. 5 km.
Danke für eine Information.
Viele Grüße
Ellen R.
Andreas meint
9. September 2019 at 11:36
Hallo,
ich bin im öffentlichen Dienst (TV-V) beschäftigt. Es gibt eine Regelung der Arbeitsbefreiung per BV.
Nun wurde meine Frau krank und ich musste mich 4 Tage um unseren 5-jährigen Sohn kümmern. In der BV steht, dass mir jährlich bis zu vier Tage pro Jahr unter Fortzahlung der Entgeltes in diesem Fall zustehen.
Nun meint aber der Arbeitgeber, ich solle doch zuerst zur Krankenkasse, den diese ist dafür in erster Linie verantwortlich.
Ich sehe dass aber anders. Meiner Meinung könnte die Kasse erst ab dem 5. Tag der Arbeitsbefreiung einspringen und einen Verdienstausfall bezahlen.
Vertreten Sie meine Meinung?
Mia meint
13. August 2019 at 13:35
Hallo Arbeitsrechte.de-Team,
ich habe eine Frage zum Thema Sonderurlaub.
Ich arbeite seit 4 Monaten in einer Firma in einem anderen Bundesland (einfache Fahrtstrecke von Wohnort zur Firma ca. 200 km). Nun steht der Umzug in eine Wohnung nahe der Firma an. Steht mir für den Umzug Sonderurlaub zu? Wenn ja, ein oder zwei Tage?
Petrovic meint
2. Juli 2019 at 11:56
Hallo,
meine Freundin kam am Sonntagabend ins Krankenhaus.
Ich musste am Montag zu Hause bleiben, da ich meine Tochter(7 Jahre) betreuen musste. (Fertigmachen für die Schule, zur Schule bringen/abholen Essen machen usw.)
Muss der Arbeitgeber mir Sonderurlaub geben oder muss hierfür die Krankenkasse aufkommen?
Das Kind war ja gesund und auch in der Schule, da aber die Mutter im Krankenhaus lag, musste ich daheim bleiben.
Tobias meint
17. Juni 2019 at 12:27
Hallo mein Sohn (1) wird Ende diesen Monats operiert der Termin fällt mitten in die Woche .. Frage: habe ich ein Anrecht auf sonderurlaub oder muss ich dafür meinen normalen Urlaub nehmen?
Lg
arbeitsrechte.de meint
20. Juni 2019 at 8:40
Hallo Tobias,
generell zählt dies nicht zu den Situationen, in denen Sonderurlaub gewährt werden muss. Das Unternehmen kann jedoch selbst entscheiden, ob Sie in anderen Situationen Sonderurlaub gewährt. Sie können also zumindest nachfragen.
Ihr Team von Arbeitsrechte.de
Dennis meint
29. Mai 2019 at 11:23
wie wäre es denn bei den Feiertagen von Muslimen. Kann man sich da auch ein paar Tage Sonderurlaub nehmen. Also dem Zuckerfest und dem Opferfest
arbeitsrechte.de meint
29. Mai 2019 at 13:11
Hallo Dennis,
in der Regel kann sich ein Arbeitnehmer an religiösen Feiertagen freistellen lassen, verliert für diese Tage jedoch seinen Anspruch auf Vergütung. Einige Bundesländer haben dementsprechende Regelungen in ihren Feiertagsgesetzen.
Ihr Team von Arbeitsrechte.de
Vadim meint
21. Mai 2019 at 18:24
Hallo,
Wenn ich heiraten möchte, aber mein Urlaub ist schon vorbei, kann trotzdem mindestens einen unbezahlten Urlaub für die Flitterwochen kriegen?
MfG,
Vadim
arbeitsrechte.de meint
27. Mai 2019 at 16:32
Hallo Vadim,
dem Arbeitnehmer steht in der Regel nur der vertraglich vereinbarte bzw. gesetzliche Urlaubsanspruch zu. Sonderurlaub kann normalerweise für den Tag der eigenen Hochzeit gewährt werden. Für weitergehende Fragen wenden Sie sich bitte ggf. an einen Anwalt. Wir bieten keine Rechtsberatung an.
Ihr Team von Arbeitsrechte.de
Sascha B. meint
12. März 2019 at 17:36
Kann man auch für Arztbesuche, die nur innerhalb der Arbeitszeit möglich sind, aber weiter weg sind ca. 80 km, Sonderurlaub beantragen? Wenn ich da einen normalen Urlaubstag für nehme, hab ich da garnichts von. insgesamt bin ich 4 Stunden am fahren+ 0,5 h Sprechstunde.
Roland meint
7. März 2019 at 11:39
Guten Tag,
ein AN hat ein 40 jähriges Dienstjubiläum. Ihm steht nach TV ein Tag Sonderurlaub zu. Der Jubiläumstag war der 01.12. des Jahres, die Glückwünsche des AN mit dem Hinweis auf den Sonderurlaub (Kenntnisnahme) erfolgte mitte Januar. Wann verfällt dieser Tag Sonderurlaub?
MfG
Roland F.
arbeitsrechte.de meint
11. März 2019 at 9:21
Hallo Roland,
Sonderurlaub wird normalerweise aufgrund eines bestimmten Anlasses gewährt. Bitte besprechen Sie mit Ihrem Arbeitgeber, bis wann Sie diesen Tag Sonderurlaub nehmen können.
Ihr Team von Arbeitsrechte.de
Caglar meint
11. Februar 2019 at 20:14
Hallo;
Ich arbeite eine Firma seit 3 Jahren und ich habe unbefristete Arbeitsvertrag.Ich habe zwei kinder beide 3 Jahre alt.Meine frage ist meine Firma gibt es urlaub maximal zwei Woche im stück für alle Mitarbeiter aber ich möchte 21 tage Urlaub machen,Ich arbeite 5 tage im der Woche. Ich weiß es nicht aber für die Familien hat eine Gesetz oder?
Vielen Dank
Mandy meint
17. Dezember 2018 at 12:09
Guten Tag,
meine Eltern feiern dieses Jahr Diamantene Hochzeit. Wiso gilt der Sonderurlaub für Silberne wie Goldhochzeit, aber nicht für die Diamantene ? Oder steht mir trozdem 1 Tag zu ?
Würde mich über eine rechtsverbindliche Aussage freuen,
Danke Mandy
arbeitsrechte.de meint
2. Januar 2019 at 16:09
Hallo Mandy,
eine rechtsverbindliche Antwort erhalten Sie von einem Rechtsanwalt. Wir hingegen bieten keine Rechtsberatung an.
Ihr Team von Arbeitsrechte.de